Die Silvesternacht 2015 und ihre Konsequenzen

Die Silvesternacht 2015 und ihre Konsequenzen

Die Ereignisse aus der Silvesternacht 2015/16 haben mehr Fragen aufgeworfen als es derzeit Antworten zu geben scheint. Nicht nur die Flüchtlingsdebatte steht im Mittelpunkt der Berichterstattung, auch die Vorgehensweise der Polizei wird kritisiert und die Forderung nach dem Ausbau flächendeckender Videoüberwachung wir lauter.

Eins zumindest scheint festzustehen: Das Ausmaß der Vorfälle welche sich nicht nur auf Köln beschränkt haben, sondern auch in anderen deutschen Städten, darunter Hamburg und Stuttgart, stattgefunden haben ist kaum abzusehen. Jetzt werden Verantwortliche gesucht, erste Entscheidungsträger haben bereits ihre Posten verlassen müssen. Neben vielerlei Unklarheiten und noch mehr Spekulationen stellt sich vor allem die Frage nach den überprüfbaren Fakten, um Konsequenzen zu ziehen welche zukünftige Übergriffe dieser Art verhindern und die Sicherheit der öffentlichen Ordnung gewährleisten können.

Zu den Fakten

Insgesamt wurden alleine in Köln mehr als 500 Anzeigen erstattet, sehr viele davon aufgrund sexueller Übergriffe. Justizminister Heiko Maas bestätigte mittlerweile den Verdacht, bei den Übergriffen habe es sich um abgesprochene Aktionen gehandelt.

Die Bild am Sonntag berichtete unter Verweis auf vertrauliche Polizeiberichte dass nordafrikanische Gruppen in sozialen Netzwerken gezielt zu den Straftaten aufgerufen haben. In dem Zusammenhang bekommt die Flüchtlingsdebatte neuen Wind von kritischer Seite. Viel nachdenklicher als die Frage welche ethnischen Gruppen für die Übergriffe verantwortlich sind, machen aber zwei andere Aspekte: Wie konnte es in Anbetracht angeblich ausreichender Polizeipräsenz überhaupt zu solch massiver Anzahl an Übergriffen kommen und warum wurde nicht zeitnah von deutschen Medien über die Vorfälle berichtet?

Fragwürdiges Verhalten der Polizei und Presse

Letztlich spielt es keine Rolle wer die Taten verübt hat, sondern vielmehr dass sie überhaupt passieren konnten. Gerade in der Silvesternacht sollte die Polizei angesichts vieler unterschiedlicher Personengruppen die sich zum Großteil unter dem Einfluss von Alkohol befinden in der Lage sein größere Tumulte und Ausschreitungen wirkungsvoll einzudämmen. Warum Anzeigen und Hinweise zur Tatzeit nicht von der Polizei beachtet wurden ist eine der vielen zu klärenden Fragen. Mittlerweile hat der Kölner Polizeipräsident Wolfgang Albers als Verantwortlicher seinen Posten räumen müssen, das Vertrauen der Bevölkerung in den Polizeiapparat könnte erheblichen Schaden nehmen, wenn sich herausstellen sollte das die Polizei nicht in der Lage war entsprechend auf die Geschehnisse zu reagieren.

Eine weitere Tatsache die elementare Fragen aufwirft ist die, warum es ganze vier Tage gedauert hat, bis die deutschen Leitmedien sich diesem Vorfall angenommen haben. Ausländische Medien berichteten weitaus früher über die Ereignisse.

Mehr Videoüberwachung?

Weiterhin werden Stimmen nach einem Ausbau der öffentlichen Videoüberwachung lauter. Dies ist kein Allheilmittel, wird jedoch schon seit langem im Zuge nachträglicher Aufklärung von Straftaten gefordert. Dabei ist es keineswegs so, dass die Videoüberwachung gerade in Großstädten wie Köln nicht schon flächendeckend ausgebaut ist. Insgesamt liegen etwa 350 Stunden Videomaterial aus der besagten Nacht vor. Dieses muss nun gesichtet und ausgewertet werden. Moderne und komplexe Videoüberwachungstechnik ist in der Lage weitaus mehr zu leisten als das bloße Aufzeichnen von Videomaterial.

Tools zur Analyse und Erkennung von menschlichem Verhalten spielt eine immer größere Rolle bei der Videoüberwachung. Durch Gesichtserkennung und andere technischen Neuerungen wird das Auswerten von Material aus der Videoüberwachung in Zukunft schneller möglich, so lässt sich dann beispielsweise automatisiert nach bestimmten Personen oder auch Bewegungsabläufen / Bewegungsmustern suchen.

Und nun?

Letztlich sollten die Ereignisse aus der Silvesternacht nicht der Auslöser dafür sein um auf irgendjemanden mit dem Finger zu zeigen. Nicht auf Flüchtlinge, nicht auf verantwortliche Entscheidungsträger, nicht auf die Medien, die Polizei, nicht auf Hetzer und auch nicht auf Relativierer. Vielmehr ist es nun an der Zeit sich ernsthafte Gedanken über die Zukunft einer multikulturell geprägten Gesellschaft zu machen, welche im Rahmen der Demokratie friedlich miteinander leben und sich der körperlichen Unversehrtheit sicher sein kann. Die Bundesrepublik Deutschland zählt unterm Strich nach wie vor global gesehen zu den innenpolitisch friedlichsten Staaten. Es sollte jedoch im Interesse aller sein, dass dies auch so bleibt.

Die Ereignisse der Silvesternacht sind wohl nur die Spitze eines nun zu lösenden Konflikts. Keinesfalls sollen durch diese Überlegungen die einzelnen Schicksale der betroffenen Opfer relativiert werden. Jede einzelne Tat muss mit voller härte des Rechtsstaates aufgeklärt werden.

 

Quelle: Media, Bildrechte: KNJ/Martina Uckermann


Tom Tailor

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