Zahlreiche Ordnungswidrigkeiten festgestellt und Ermittlungsverfahren eingeleitet
Der Ordnungsdienst der Stadt Köln, das Hauptzollamt Köln und die Polizei Köln haben am Freitag, 4. Oktober 2019, in einer gemeinsamen Aktion zwölf Shisha-Bars in den Bezirken Nippes und Chorweiler kontrolliert. Ab dem Abend bis in die frühen Morgenstunden waren insgesamt sieben städtische Kräfte, sechs Zöllnerinnen und Zöllner sowie circa 20 Polizeikräfte im Einsatz.
Der Ordnungsdienst hat bei den Kontrollen in vier Betrieben Verstöße gegen das Nichtraucherschutzgesetz ermittelt. Hierbei wurden 20 Shisha-Raucherinnen und -Raucher vor Ort verwarnt, weil sie innerhalb geschlossener Räumlichkeiten rauchten. Ihnen wurde jeweils ein Verwarngeld in Höhe von 35 Euro angeboten. Des Weiteren erwartet die Gaststättenbetreiber hier ein Ordnungswidrigkeitenverfahren. Zwei der verwarnten Raucher waren Jugendliche, so dass hier zusätzlich ein Verstoß gegen das Jugendschutzgesetz verfolgt wird.
Eine elektrische Heizspirale, die unsachgemäß zum Erhitzen von Kohle verwendet wird, musste der Ordnungsdienst im Rahmen der allgemeinen Gefahrenabwehr sicherstellen. In einer Gaststätte wurde ein Raum versiegelt, da hier illegales Glücksspiel vermutet wird. Weitere Ermittlungen und Klärungen erfolgen im Nachgang.
Der Zoll stellte insgesamt knapp 180 Dosen Shisha-Tabak sicher. „In jeder Shisha-Bar sind wir fündig geworden. Ein Barbetreiber hat versucht seinen kompletten Tabakvorrat in Kartons zu verstecken – ohne Erfolg“, so Jens Ahland, Pressesprecher des Hauptzollamts Köln. In allen Fällen wurden noch vor Ort entsprechende Ermittlungsverfahren eingeleitet.
Zudem befragten die Zöllnerinnen und Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit insgesamt 19 Personen zu ihren Beschäftigungsverhältnissen. Bereits vor Ort ergaben sich in zwei Fällen Hinweise darauf, dass der Mindestlohn nicht gezahlt wird. Die Auswertung der Mitarbeiterangaben, gerade hinsichtlich der Einhaltung des Mindestlohns, führt in der Regel zu weitergehenden Prüfungen der Arbeitgeber.
Die Polizei Köln kontrollierte im Rahmen der Aktion über hundert Personen.
Quelle: Stadt Köln, Archivbild