Bei der Überprüfung des Kölner Haushalts mit Blick auf seine Auswirkungen auf eine nachhaltige Entwicklung ist die Untersuchung zweier weiterer Ämter jetzt abgeschlossen. Das Projekt ist 2019 mit dem Amt für Landschaftspflege und Grünflächen, dem Sportamt und der Feuerwehr als Pilot gestartet und wurde in 2020 durch das Gesundheitsamt und die Stadtbibliothek erweitert. Der Nachhaltigkeitshaushalt ist eine Erweiterung des Wirkungsorientierten Haushalts der Stadt Köln.

Das Projekt befasst sich mit der Verknüpfung der Produkte im Haushalt mit den Nachhaltigkeitszielen der UN, den sogenannten Sustainable Development Goals (SDGs), und bildet diese im Haushalt ab. Die SDGs sind 17 von den Vereinten Nationen definierte politische Ziele für eine nachhaltige Entwicklung auf ökonomischer, sozialer und ökologischer Ebene. Die Vereinten Nationen haben hier unter anderem die Gewährleistung von Gesundheit und Wohlergehen, den Zugang zu sauberem Wasser und Sanitäranlagen, Maßnahmen zum Klimaschutz sowie den Zugang zu Bildung als Ziele definiert. Durch den Nachhaltigkeitshaushalt ist die Stadt auch in der Lage die in den Nachhaltigkeitshaushalt aufgenommenen Produkte mit den Nachhaltigkeitsstrategien des Bundes und des Landes NRW zu verknüpfen.

Grundlage des Nachhaltigkeitshaushalts ist der Wirkungsorientierte Haushalt der Stadt Köln, der die verschiedenen Produktbereiche des Etats auf konkrete Wirkungsziele bezieht und seit 2015 jährlich als Band 3 dem Haushalt beigefügt ist. Die Einführung des Nachhaltigkeitshaushalts kommt damit ohne zusätzliche Datenerhebung aus, da die Datengrundlagen des Wirkungsorientierten Haushaltes genutzt werden konnten. Für den Produktbereich Sicherheit und Ordnung, zu dem die Feuerwehr als untersuchtes Amt gehört, ist ein solches Wirkungsziel zum Beispiel die Sicherstellung von schneller Hilfe für die Bevölkerung in einer Notlage. Der Nachhaltigkeitshaushalt erweitert diese Wirkungskette um die Überprüfung der Ziele mit Blick auf ihre langfristige Wirkung im Sinne der Nachhaltigkeitsziele. Für die Feuerwehr bedeutet das zum Beispiel, dass die Sicherstellung von schneller Hilfe für die Bevölkerung in einer Notlage mit dem SDG „Gesundheit und Wohlbefinden“ verknüpft wird.

Die Untersuchung des Gesundheitsamtes und der Stadtbibliothek wurde seit Frühjahr 2020 gemeinsam mit den beiden Ämtern durchgeführt und ist nun abgeschlossen. Die Wirkungsziele der beiden untersuchten Ämter ließen sich vor allem mit den SDGs Gesundheit und Wohlergehen sowie dem Zugang zu Bildung verknüpfen. Damit ist die Pilotphase des durch die Landesarbeitsgemeinschaft Agenda 21 NRW e.V. (LAG 21 NRW) geförderten Projektes abgeschlossen. Im weiteren Schritt ist eine Evaluation vorgesehen, die das bisher Erreichte begutachten und Empfehlungen für das weitere Vorgehen enthalten wird.

„Die Pilotphase des Projektes zum Nachhaltigkeitshaushalt ist nun abgeschlossen. Das Projekt bietet auch die Chance, zur Bewusstseinsschaffung mit Blick auf die Sustainable Development Goals beizutragen und damit die Verankerung der Nachhaltigkeitsziele auch in der operativen Verwaltung zu stärken“, so Stadtkämmerin Prof. Dr. Dörte Diemert. „Unser Gesundheitsamt trägt mit seiner Arbeit unmittelbar zur Lebensqualität der Kölner Bürgerinnen und Bürger bei. Dass Aufgaben wie Gesundheitsschutz, Hygieneüberwachung von Einrichtungen oder Beratung und Untersuchung von Kindern und Jugendlichen nun im Kölner Nachhaltigkeitshaushalt abgebildet werden, zeugt noch einmal von der hohen und weitrechenden Relevanz“, sagt Dr. Harald Rau, Beigeordneter für Soziales, Umwelt, Gesundheit und Wohnen der Stadt Köln. „Es ist ein wichtiges Zeichen, dass das Kulturdezernat bei diesem zukunftsweisenden Projekt mitwirken kann und die Stadtbibliothek als zentraler Ort der Kulturvermittlung die Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen im Rahmen der Strategie der Stadt Köln lebt und dabei so für künftige Generationen beim elementaren Thema der UNESCO Akzente setzen wird“, so Kulturdezernentin Susanne Laugwitz-Aulbach.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Quelle: Stadt Köln, Fotocredit: KNJ/Martina Uckermann

 

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